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Über Mich

Bernhard Plössl

 

Öffentliche Bestellung und Vereidigung

Seit April 2005 von der IHK Regensburg  für Oberpfalz und Kelheim öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken.
www.ihk-regensburg.de

ihk

Zertifizierung (TGA)
Dipl.-Sachverständiger DIA
Dipl.-Immobilienwirt (VWA)
Bankkaufmann (IHK)

ploessl bernhard

 

Öffentliche Bestellung und Vereidigung

 

Vorgeschichte/Entstehung der öffentlichen Bestellung und Vereidigung
Um Gerichten, Unternehmen, Behörden und Privat­leuten die Suche nach fachlich besonders qualifizierten Sach­verständigen mit beson­ders hoher Glaub­würdig­keit und Ge­währ für Un­partei­lich­keit und Zu­ver­lässig­keit zu er­leichtern, wurde die Institution des “öffentlich be­stellten und ver­eidigten Sach­verständigen” geschaffen. Sie bietet auf Grund ihrer Über­prüfung dieser Sach­ver­ständigen durch staat­liche oder halb­staatliche Stellen die Gewähr der be­son­deren Sach­kunde auf ihrem Fach­gebiet sowie für eine un­eingeschränkte Ver­trauens­würdigkeit. Sie werden deshalb auch von Gerichten vor­zugs­weise heran­gezogen
(vgl. § 104 Abs. 2 ZPO, § 73 Abs. 2 StPO, § 173 Abs. 1 VwGO).

Auszug aus § 2 der Sachverständigenordnung

Die öffentliche Bestellung hat den Zweck, Gerichten, Behörden und der Öffentlichkeit besonders sachkundige und persönlich geeignete Sachverständige zur Verfügung zu stellen, deren Aussagen besonders glaubhaft sind.

Umfang der öffentlichen Bestellung und Vereidigung

Die öffentliche Bestellung umfasst die Erstattung von Gutachten und andere Sachverständigenleistungen wie Beratungen, Überwachungen, Prüfungen, Erteilung von Bescheinigungen sowie schiedsgutachterliche und schiedsrichterliche Tätigkeiten.

Die Pflichten des öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen
Voraussetzung für die öffentliche Bestellung und Vereidigung
Wer ist für die öffentliche Bestellung und Vereidigung zuständig?
Überwachung der Qualifikation durch die zuständige Kammer
Wer ist die Aufsichtsbehörde des Sachverständigen Plössl?
Woran erkenne ich einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen?
Wie finde ich einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für meine Region?

Zertifizierung

 

Allgemeines zur Zertifizierung

Bislang wurde das deu­tsche Akkre­di­tierungs­wesen weitest­gehend durch den Deu­tschen Akk­re­di­tierungs­rat (DAR) repräsentiert. Der DAR wurde im Jahre 1991 von Ministerien des Bundes und der Länder sowie von Ver­tretern der deu­tschen Wirt­schaft mit dem Ziel ge­gründet, die Tätig­keiten auf dem Ge­biet der Akkre­di­tie­rung und An­erkennung von Kon­for­mi­täts­bewer­tungs­stellen unter Be­achtung einer effi­zienten Ge­stal­tung der Ver­fahren auf einem ge­mein­samen hohen Qualitäts­niveau zu koor­di­nieren.

Die Zertifizierung von Sach­ver­stän­digen gehört zum ge­setzlich nicht ge­regelten Bereich, hier dienen Kon­formitäts­bewertungen und ihre Ab­sicherung durch die Akkreditierung primär der Vertrauens­bildung im Geschäfts­verkehr.

Mit einem Konformitäts­bewertungs­verfahren kann z.B. gegenüber einem. Ab­nehmer eines Produktes die Einhaltung vertraglich festgelegter An­forderungen nachgewiesen werden, um deren Überprüfung durch den Abnehmer entbehrlich zu machen.

Im Bereich der Zertifizierung von Sach­verständigen lag die Zuständigkeit bei der Träger­gemeinschaft für Akkreditierung (TGA). Die vom DAR eingesetzte TGA war im sog. ungeregelten Bereich nicht allein­verantwortlich für die Akkreditierung von Zertifizierungs­stellen und jeder hat das Recht, eine Akkreditierungs­stelle zu gründen. Die Regeln und Vorgaben der TGA sind für andere Akkreditierungs­stellen mithin nicht maßgebend.

Die TGA akkreditierte die Zertifizierungs­stellen, bei denen Sach­verständige nach der DIN EN IEC 17024 zertifiziert werden können.

Das Zertifizierungs­wesen ist mit dem 2009 in Kraft getretenen Akkreditierungs­stellengesetz - AkkStelleG auf eine neue Rechts­grundlage gestellt worden. Mit dem Gesetz wird die Errichtung einer einzigen deutschen Akkreditierungs­stelle i.S. von Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 vorgegeben.

Nach § 1 Abs. 1 AkkStelleG wird die Akkreditierung als hoheitliche Aufgabe des Bundes durch eine von Bund, Ländern und Wirtschaft zu gleichen Teilen getragene und vom Bund beliehene Akkreditierungs­stelle durchgeführt. Dies ist eine nationale Akkreditierungs­stelle i.S. der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.7.2008 über die Anforderungen an Akkreditierung und Marktüberwachung bei der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 (ABI. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) und für Akkreditierungen nach Artikel 3 der Verordnung (EG Nr. 765/2008 zuständig.

Nach § 2 Abs. 1 AkkStelleG führt die Akkreditierungs­stelle auf schriftlichen Antrag einer Konformitäts­bewertungsstelle Akkreditierungen gemäß Art. 5 der VO (EG) Nr. 765/2008 durch. Sie wendet bei der Akkreditierung die nach § 5 Abs. 3 AkkStelleG bekannt gemachten Regeln an. Sie kann von der Konformitäts­bewertungsstelle und ihrem mit der Leitung und der Durchführung von Fach­aufgaben beauftragten Personal die zur Fest­stellung und Über­wachung der fachlichen Kompetenz und der Eignung einer Konformitäts­bewertungsstelle erforderlichen Aus­künfte und sonstige Unter­stützung, insbesondere die Vorlage von Unterlagen, verlangen sowie die dazu erforderlichen Anordnungen treffen (§ 3 AkkStelleG).

Die Bediensteten und sonstigen Beauftragten der Akkreditierungsstelle sind befugt, zu den Betriebs- und Geschäftszeiten Betriebsstätten, Geschäfts- und Betriebsräume der Konformitätsbewertungsstelle zu betreten, zu besichtigen und zu prüfen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist; das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) wird insoweit eingeschränkt.

Die Akkreditierungsstelle muss unabhängig und unparteiisch sein und sowohl gegenüber den Konformitätsbewertungsstellen als auch deren Kunden nicht gewinnorientiert arbeiten. Die Akkreditierung ist daher kein Selbstzweck.

Akkreditierung ist die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und, gegebenenfalls, zusätzliche Anforderungen, einschließlich solcher in relevanten sektoralen Akkreditierungssystemen, erfüllt, um eine spezielle Konformitätsbewertungstätigkeit durchzuführen; sie ist eine hoheitliche Tätigkeit.

Die Akkreditierung ist damit eine formalisierte Kompetenzfeststellung und dient der Bestätigung der Kompetenz und Qualität einer Konformitätsbewertungsstelle in Bezug auf die Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten gemäß Art. 4 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008. Sie ist die Bestätigung, dass eine Konformitätsbewertungsstelle in einem bestimmten Fachbereich die hinreichende Fachkunde, die Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit (Kompetenz) besitzt sowie die notwendigen Ressourcen und das Personal hat, um Konformitätsbewertungen entsprechend den Vorgaben durchzuführen.

Die Bewertung der Kompetenz der Konformitäts­bewertungsstelle erfolgt auf der Grundlage der einschlägigen harmonisierten Normen und gegebenenfalls weiterer Spezifikationen, z.B. aus Rechts­vorschriften oder speziellen Akkreditierungs­regeln, die unter Einbeziehung der interessierten Kreise erstellt wurden. Im Rahmen einer Konformitäts­bewertung wird dargelegt und bestätigt, ob z.B. eine erbrachte Dienst­leistung spezifizierten Anforderungen entspricht.

Die Anforderungen können zum einen in Rechts­vorschriften oder nicht verbindlichen technischen Normen niedergelegt sein. Die Anforderungen können aber auch aus anderen Quellen stammen. Auch die Kompetenz von Personen oder ein Management­system eines Erbringers einer Dienst­leistung kann Gegenstand einer Konformitäts­bewertung sein.

Konformitätsbewertungsstelle ist nach der Definition des Art. 2 Abs. 13 der VO (EG) Nr. 765/2008 eine Stelle, die Konformitäts­bewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt. Grundsätzlich keine Stelle i.S. dieser VO sind natürliche Personen, wenn deren Kompetenz oder Qualifikation als einzelne Person bestätigt oder festgestellt wird (z.B. Einzel­sach­verständige, die über bestimmte Qualifikationen verfügen müssen). Allerdings können Einzel­personen Inhaber einer Konformitäts­bewertungsstelle sein bzw. eine solche betreiben. Dann müssen die An­forderungen in der Stelle erfüllt sein.

DIN-Grundlagen
DIN EN IEC 17011

Allgemeine Anforderungen an Stellen, die Konformitätsbewertungsstellen begutachten und akkreditieren,

DIN EN IEC 17024

Allgemeine Anforderungen an Stellen, die Personen zertifizieren

DIN EN IEC 17025     Allgemeine Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien.
Die genannten Normen haben den Status einer deutschen Norm. Diese Normen verlangen u.a.
Von der Zertifizierung nach der DIN EN IEC 17024 zu unterscheiden ist das Qualitätssicherungssystem nach der Normreihe DIN EN ISO 9000 (Qualitätsmanagement der Dienstleistung):
Das Akkreditierungswesen gliedert sich
DIN EN IEC 17024

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